Götzendämmerung?

Veith Selk, Demokratiedämmerung. Eine Kritik der Demokratietheorie, Berlin (Suhrkamp) ²2024

Eine Lesart von

Frithard Scholz

• Es hätte gut und gerne eine Anspielung auf Nietzsches Spätwerk „Götzendämmerung“ sein können, in dem sich auch die kürzeste Kurzform der Erzählung von menschheitlichem Aufstieg, Verfall und Wiederaufstieg findet („Wie die wahre Welt zur Fabel wurde“). Anschlussfähigkeit für Selks These von der gesellschaftsgeschichtlichen Dekadenz der sog. „Demokratie“ wäre damit gewährleistet, gar noch verstärkbar durch einen Seitenblick (den Nietzsche sich verkniffen hätte) auf die Götzenpolemik („Nichtse“) des Alten Testaments.

Aber Vf. verspricht sich, einen tic weniger poetisch als Nietzsche, literarisch mehr von Hegels „Dämmerung“, der schummerigen Tageszeit für die „Eule der Minerva“ (7.30) – und er entscheidet sich im fortdauernden Interpretationsstreit, ob Hegels Metapher den ‚Morgen‘ oder den ‚Abend‘ meine, defacto fürs Letztere.

• Es handelt sich um eine Meta-Meta-Studie, vorzugsweise auf die Labyrinthe der theoretischen „Demokratie“-Reflexion bezogen – der Neologismus ‚Meta-Meta-…‘ mag signalisieren, dass Selks Habil-Schrift nicht nur fall- bzw. feld-bezogene Studien kritisch thematisiert, sondern auch sekundäre Re-Arrangements mit forschungsgeschichtlichem Anspruch, in deren Konkurrenz sie eintritt. Sie leistet eine sehr ordentliche Sortierung der seit dem mittleren 20.Jh. vertretenen Rechtfertigungen und Kritiken der „Demokratie“, sowie eine Taxonomie der Verteidigungsstrategien. Ihr Grundton: eigentlich alles ‚Ideologie‘, von begrenztem Orientierungswert für die „Eule der Minerva“. Orientierungslustige Menschen pflegen, wenn in ‚schwerer See‘ unterwegs, für „Leuchttürme“ dankbar zu sein, die anzeigen, wo „Land!!“ ist.
• In der „Einleitung“, die die Großen Linien des im Buch zu Erwartenden schulmäßig vorzeichnet, ist der vielleicht wichtigste „Leuchtturm“ eine Studie von Michael Th. Greven (24 Anm 66), der Selk das sog. „Sartori-Kriterium“ entlehnt: „[]die Demokratie [ist] von allen politischen Regierungsformen die komplizierteste[], sie [kann] aber nur dann bestehen, wenn ihre Prinzipien, Institutionen und Prozesse von den Durchschnittsbürgern verstanden werden“ (24; Kursivierung FS. Weiter unten bevorzugt Selk dafür Ronsanvallons [155f] Sprachgebrauch von „Lesbarkeit“ und „Sichtbarkeit“).
• Diese Referenz auf die „Durchschnittsbürger“ importiert in die Meta-Meta-Studie einen strategischen Empirie-Bezug, Bezug auf die Resonanz von systemischen Prozessen bei „Menschen“, deren Kognitionen und Affekten. (Insofern ein stiller Affront gegen die Perspektive Luhmanns [dessen gegenwartsdiagnostische Bonmots Selk öfters zustimmend einstreut] , für dessen soziologische Systemtheorie „Menschen“, zu „psychischen Systemen“ umcodiert, das paradigmatisch Andere von „Gesellschaft“ sind, kategorial herausfordernd, innovative Umdispositionen des „Systems“ provozierend – aber das eben nur, weil „Umwelt“ von sozialen Systemen wie Gesellschaften. Vgl. dazu nur https://www.soziopolis.de/angst-in-bielefeld.html [Abruf 19.04.2024]).

Diese für Selk maßgebliche Bedeutung der Empirie für die Theorie zeigt sich weiter unten auch bei dessen bemühter Kritik an Chantal Mouffes Vorschlag des Modells einer „radikalen Demokratietheorie“ (190, vgl. zu Mouffe insgesamt 184-194).

• Soviel vorweg.

• In drei großen Kapiteln instrumentiert Selk seine verfallsdiagnostische Komposition.
  • In „I. Die Devolution der Demokratie“ (31-90) entfaltet er die in der Einleitung exponierte ‚Logik‘ des „Niedergangs“ (11.18 – so die von ihm, gegenüber „Verfall“, bevorzugte Metapher), die er aus dem Beobachtbaren herausliest. Sie resultiere aus dem faktischen Zusammenspiel von „intensivierte[r] Politisierung“ (= Umstrittenheit), zunehmender „Differenzierung und Komplexität“ mit der Folge wachsender ‚Undurchsichtigkeit‘ der „Politik“; der sog. „Kognitionsasymmetrie“, d.h. zunehmender sozialer Ungleichverteilung von Mitwirkungschancen (142ist von „Partizipationsaristokratie“ die Rede); dem „Ende des demokratischen Kapitalismus“, der „zentralen politökonomischen Befriedungsinstitution“ (alle Zitate 31), die jahrzehntelang Sanktionsimpulse aus der Bürgerschaft gegen die politische Klasse stillgestellt habe. – Verwiesen sei auf die zusammenfassende Tabelle „Bruchstellen der Demokratie“ (86).

(Im Weiteren zeigt sich an Selks argumentativem Einsatz des Neologismus „Devolution“, dass er mit diesem Wortgebrauch einen hinter dem Rücken von Bewusstsein und Willen beteiligter Individuen wirksamen Groß-Prozess [vgl. z.B. 189 „Prozess der Devolution“, 191.201 „Bedingungen der Devolution“] meint – klassischer Fall einer Reĩfizierung. Wobei nicht die Energie unterschlagen werden darf, mit der Selk dem Missverständnis als „kulturpessimistisches Dekadenzdenken“ [83] entgegentritt; vielmehr suche seine Ent-Deckung von „Devolution“ v.a. die theoretiscb allzuoft verschwiegene Ambiguität von „Modernisierung“ auszudrücken – Letzteres übrigens eine der wenigen im Buch unproblematisiert bestehen bleibenden Kategorien).

• „II. Demokratiedämmerung“ (91-174) wendet sich der Empirie zu und schematisiert die zu den „Niedergangs“-Varianten „Populismus / Expertokratie / partizipatorische Revolution“ (92ff.114ff.134ff).

Zur Ersteren platziert Selk seine These gleich vorweg „Der Rechtspopulismus reagiert auf die Devolution mithin mit dem Versprechen einer simplifizierten Retrodemokratie“ (93; Kursivierung getilgt _FS), die eingebettet sei in Sozialstrukturen, die modernisierungs-überholt sind („Liberalisierungsschritte rückgängig machen[…], an die sich viele Bürger westlicher Regime bereits gewöhnt haben; 108).

Die Variante „Expertokratie“ präsentiert Selk als „dünne Ideologie“, eine Art Hypostasierung der Perfektion technischer Mittel-Rationalität, fallweise angewiesen auf die Ausleihe von Zwecken anderer, letztlich beliebiger Herkunft. ‚Historisch verwandt‘ mit der „technokratischen“ „Utopie“ der 1950er, wenngleich deren punktuell-pragmatisch ansetzende Schrumpfform, betreibe „Expertokratie“ die Entdemokratisierung politischer Bestimmung von „Zielen“ („policy without politics“ 123), „Politiker“ gälten als unvermeidliches „Hilfspersonal zur Legitimationsbeschaffung und Implementation“ (126). Sie ziehe ihre anfällige Reputation aus der Neutralitäts-Aura der Wissenschaft, müsse aber eine sekundäre Politisierung erleben: „was aus der Sicht der Expertokraten als eine vernünftige und wohlwollende Versachlichung erscheint, stellt sich aus der Sicht der Bürgerschaft zuweilen als anmaßender Paternalismus dar“ (133).

Mit dem Begriff „partizipative Governance“ fasst Selk die Folgen der seit den 1970er Jahren betriebenen Informalisierung von Institutionen und Prozeduren der Politik, die sich über Praktiken vermeintlich oder wirklich „stärker kooperativ-egalitärer Politik“ (135) zwischen Machtunterworfenen und Steuerungseliten ausgebreitet habe. Die kalmierende Auswirkung dieses Selbstverständnisses führe freilich defacto zu einer Aushöhlung von Kernelementen des „Demokratischen“ (etwa des Prinzips formaler Gleichheit oder von Praktiken der Machtkontrolle). Denn die zeitlich wie sachlich anspruchsvollen Handhabungen „partizipativer Governance“ erzeugten unausweichlich eine „Partizipationsaristokratie“.

• Nach einem resümierenden Zwischenabschnitt übers „komplementär defizitär (N)achdemokratischa“ dieser „Politikansätze“ (143) führt Selk mit dem künstlichen Terminus „negativer Sperrklinkeneffekt“ eine argumentationsstrategisch zentrale Deutung des Prozesses der „Devolution“ ein. War eingangs die Rekapitulation der verbreiteten Überzeugung, der ‚Fortschritt‘ von Modernisierung bringe, unumkehrbar wie dieser selbst, weitere Demokratisierung politischer Ordnung von Gesellschaften mit sich (so die Substanz der alltagsweltlichen Vorstellung ‚Sperrklinke‘; 9), so bildet nunmehr deren Spiegelverkehrung die Kurzformel für Selks – v.a. empirie-gestützte! – These, die Logik der „Devolution“ schließe – u.U. schrittweisen – Rückbau ent-demokratisierender Begleiterscheinungen aus. Zwar benennt Selk vier „metatheoretische Kriterien“ (150) zur Überprüfung („epistemische Transparenz, Bewusstsein für die praktische Wirksamkeit, institutionelle Authentizität, potentielle Redemokratisierung“; 151ff – nicht alle von zwingender Überzeugungskraft!) – und dabei stattet er, so beiläufig wie bemerkenswerterweise, die Behauptung „praktisch unlösbare[r] Probleme“ mit dem Vorbehalt aus, es handle sich um „beobachtbare Tendenzen“ mit „keineswegs eindeutig[er]“ Nachweislichkeit (154)!! Wer als Tiger losspringt, kann sich den Platz als Bettvorleger kaum vorsichtiger präparieren.
  • Dass unter „III.“ in einiger Breite vom „Scheitern der Demokratietheorie“ die Rede sein würde, konnte sich der Leser schon lange denken. Gleichwohl bleibt es aufschlussreich, verfolgen zu können, wie Selk das Feld seiner Fachkonkurrenz sortiert und seine Urteile begründet.

Selk unterscheidet ein „radikaldemokratisches“ (177-194), ein „deliberatives“ (194-218) und ein „liberales Modell“ (218-248) und illustriert das an jeweils exemplarischen Vertreter*innen: namentlich Ernesto Laclau, Chantal Mouffe; Jürgen Habermas; Robert A. Dahl, Jan-Peter Müller, Joseph A. Schumpeter.

Theorien können zwar auch an internen Widersprüchen oder anderen kategorialen Unzulänglichkeiten „scheitern“; Selk bevorzugt es aber, an der empirischen Realitätstüchtigkeit Maß zu nehmen. Unbeschadet teilweise breiter „Theorie“-Erörterungen („Habermas“ werden 17 Seiten des Kapitels zuerkannt!) lässt sich pauschal resumieren: Insbesondere der jeweilige Grad an „(Im-)Plausibilität“ (vgl. z.B. 213) einer Theorie, d.h. Feststellungen bzw. Unterstellungen betr. Akzeptanz von deren „Demokratie“-Versprechen bei den bürgerschaftlichen Adressaten bestimmen, unausgesprochen, die Platzierung in Selks Ranking.

• Freilich, auch nach Selks substanziellen drei Kapiteln kommt noch was, ein Kapitel „IV. Strategien der Demokratievergewisserung“ und ein maßgeblicher „Epilog“ (249-290; 292-319). „Demokratievergewisserung“ bewertet Selk als „Legitimationsdiskurs“ (253) zum Zweck der „Problemvermeidung“ (255). No comment. Auch die Sortierung der „Strategien…“ nach „Geschichtsneutralisierung“ (257ff), „Adaptive[r] Neubeschreibung“ (267ff), „Liberale[r] Idealisierung“ (273ff), „Agonale[m] Normativismus“ (277ff), „Normative[m] Dogmatismus“ (286ff) bleibe lediglich erwähnt.

• Aber jetzt: ‚Kommen wir zum Schluss!‘:
  • Nicht erst ‚nach‘, sondern schon ‚bei‘ all dem fällt dem/r Leser*in auf, dass ‚(m/w(d)‘ sich eine kantenscharfe Definition des „Demokratischen“, die Selk defacto hantiert, eher mühsam zusammensuchen muss (aus z.B. 36.51.116.196).
  • „Demokratietheorie“ meint auch lt. Selk die typischerweise nachträgliche Reflexion der Konstellation (oder, um eine weniger ordnungshaltige Metapher zu nutzen, richtiger: Konglomeration) sog. „demokratischer“ Praktiken, die ihrerseits sich nach und nach in Berücksichtigung lebensweltlicher Komplikationen in Wirklichkeitskontakt zu halten suchen. Deren ‚Aufstufung‘ resorbiert ein solches Ausmaß an „Umwelt“-Komplexität, dass die Verletzung des „Sartori-Kriteriums“ geradezu unausweichlich ist. „Durchschnittsbürger“, die sich durch Selks drei große Kapitel der Verfallsdiagnose durchgewühlt haben, werden dem leicht zustimmen können. Und Selks Schreibe, die kaum je eine Chance ungenutzt lässt, einen Satz durch Adjektive oder Adverbien aufzuplustern (allemal grammatisch korrekt, klar!) bildet das mikrologisch ab.
  • Dabei wäre‘s doch ‚an sich‘ so leicht. Seit Generationen unausweichlichen Da-Seins in der sog. „Moderne“ sind „Menschen“ aufs Konstruktive disponiert, und sei’s im Modus kontrafaktischer Hoffnungen aufs Gelingen der kollektiven Selbst-Organisation, die öffentlich als „Demokratie“ umläuft. Wer von denen – „Durchschnittsbürger“ (und „*innen“ auch) – würde sich nicht eine so vertraute Perspektive auf künftig Erwartbares wünschen?
    • Schön einfach, wie das Sartori-Kriterium verlangt (und, von Selk selber 103 unüberlesbar ‚vereinfacht‘!)
    • Indes: das „Geht-alles-gar-nicht“-Muster der Rekonstruktion Selks verhindert’s.

Erst im „Epilog“ – dem Erfordernis professionell-kritikfester Argumentation ist Genüge getan – fällt Selk die Lockerheit zu, Seins einmal – fast Annäherung an Leichte Sprache zu nennen! – zu verdichten: „[Es] stecken die westlich-liberalen Regime gemeinsam mit der akademischen Demokratietheorie in einem Dilemma. Sie können nicht auf die Selbstbeschreibung als Demokratie verzichten, da bislang keine alternativen Legitimationsideen zur Verfügung stehen. […] Zugleich lassen sich die Bezugsregime der Theorie nicht mehr auf eine realistische Weise als Demokratien beschreiben. Die demokratische Legitimationsidee blamiert sich vor der politischen Wirklichkeit“ (292).

• Waren schon die Überschriften der drei großen Kapitel der Verfallsdiagnose durch defaitistische Leitmotive bestimmt, „Devolution“, „-dämmerung“, „Scheitern“ – wie sollte das bei „Strategien der Demokratievergewisserung“ anders ausgehen?
• Insofern verwundert’s denn doch nicht, dass Selk gegen Ende seiner Abhandlung, die auf die Feststellung einer – rebus sic stantibus – aussichtslosen Festgefahrenheit von „Demokratie“ wie „Demokratietheorie“ zusteuert, lediglich achselzuckend auf die „nachrückende Generation“ (308.317) deutet – erst mit der winke die Chance, ‚den Karren aus dem Dreck zu ziehen‘ (die Platzierung eines Luhmann-Diktums [318 Anm 77], das das Vorfallen historischer „Überraschungen“ befeiert, steuert eine heitere Note bei).

Denn: was schon können „Menschen“ machen, die – systemtheoretisch artikuliert – funktional das Komplexitäts-„Gefälle“ bilden, auf dem die sog. „Zukunft“ aufs „System“ zurauscht? Zu sagen ‚Schaun mer mal‘ würde ja auch eine Art „Systemvertrauen“ ausdrücken: dass die laienhaft sog. „Wirklichkeit“ doch klüger sei als die „-theoretiker“, die sie zu begreifen gesucht schon haben – nämlich: einen Möglichkeitshorizont mit sich führe, aus dem Lösungen entspringen, die dem „Gefängnis Demokratie“ (vgl. 70ff zu Lindblom) – für die Ridikülisierung „t.i.n.a.-Rhetorik (there ist no alternative)“ (96) ist sich Selk nicht zu schade – einigermaßen schadensfrei entkommen helfen.

• Allerdings zieht Selk, um eine hermeneutische Grundabsicherung seiner defaitistischen Gesamteinschätzung nicht verlegen, noch einen argumentativen Trumpf aus dem Ärmel, gleichsam mit großer Geste. Als ‚Eideshelfer‘ sollen Thomas S. Kuhn und, weniger prominent, Ludwik Fleck mit ihren wissen[schaft]shistorisch weithin anerkannten Modellen zur Seite stehen (300-308).

Kuhns Ent-Deckung der Funktion eines „Paradigmas“ für die Diskontinuität des vermeintlich nur kumulativen ‚wissenschaftlichen Fortschritts‘ nutzt Selk, um seiner ‚Krisen‘-Einschätzung Entwicklungschancen zuzuschreiben; Fleck braucht er wg. dessen Akzentsetzung auf „soziopolitische Kontextbedingungen“ (305) eines sog. Paradigmenwechsels.

Den freilich hält Selk für die Demokratietheorie für geboten. (Dass an dieser Stelle kritisch rückgefragt werden dürfte und müsste, inwiefern „Paradigmenwechsel“ überhaupt gefordert werden können oder ob sie, im Sinne Kuhns, nicht eher nur mit großer historischer Nachträglichkeit zu beobachten sind – das mag hier hintan stehen.)

Immerhin wagt sich Selk, nach allem Bisherigen überraschend genug, dazu vor, in der Erörterung von sog. „Postkolonialismus“ die „Frühphase der Entwicklung eines Konkurrenzparadigmas“ (315) zu identifizieren… Schaun mer mal.

• Was wohl die „Eule der Minerva“ zu sehen bekäme, wenn sie – Hegel-indolent – in der Morgendämmerung aufbrechen würde?

© Frithard Scholz

28.04.2024